Emdenkritische Studie wird um drei Jahre verlängert


“Mit Blick auf die kreisfreie Stadt Emden sollte die Abstimmung und Kooperation mit dem Umland deutlich verbessert werden. Als Handlungsoption bietet sich (…) auch eine Fusion der drei Gebietskörperschaften an.”

Im vergangenen Jahr dürfte diese Empfehlung des Hesse-Gutachtens so manchen Emder aufgeschreckt haben. In diesem Gutachten hatte Professor Dr. Joachim Hesse vom Internationalen Institut für Staats- und Europawissenschaften im Auftrag der Landesregierung die Leistungsfähigkeit der niedersächsichen Kommunen untersucht.
In vielerlei Hinsicht, so ein Ergebnis der Studie, sei es für die als strukturell schwach eingestufte Stadt Emden sinnvoll, ihre Eigenständigkeit zumindest teilweise aufzugeben.
Nun hat Innenminister Uwe Schünemann eine Fortschreibung der Studie angekündigt. Schünemann sagte am Montag in Hannover, die für Schlussfolgerungen des Hessegutachtens maßgeblichen Datenbestände würden nun in den Jahren 2011 bis 2012 aktualisiert; für das Jahr 2013 bestünde eine entsprechende Option. „Damit wird Kritikern das Argument genommen, die Daten als Entscheidungsgrundlage für Fusionen seien nicht ausreichend aktuell”, sagte Schünemann.
Bisher konnten im gemeindlichen Bereich bis zum Ende der laufenden Kommunalwahlperiode am 1. November 2011 insgesamt elf Zusammenschlüsse durch Gesetz (Umwandlung einer Samtgemeinde in eine Einheitsgemeinde, Zusammenschluss von Gemeinden in drei Fällen) oder durch Verordnung (sechs Samtgemeindezusammenschlüsse) auf den Weg gebracht werden.


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