Land und Kommunen klären Kita-Finanzierung


Die Niedersächsische Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf Eckpunkte zur Finanzierung der Beitragsfreiheit im Kindergarten verständigt. Bereits ab dem 1. August 2018 wird der Kindergarten für Kinder ab dem vollendeten dritten Lebensjahr im Umfang von bis zu 8 Stunden täglich beitragsfrei.

Die Einigung sieht folgende Eckpunkte vor: Der finanzielle Ausgleich der Kommunen, also die Kompensation der entfallenden Elternbeiträge, erfolgt über eine Erhöhung des allgemeinen Finanzhilfesatzes für Personalausgaben für Kindergartenkinder von bislang 20 Prozent auf 55 Prozent zum kommenden Kindergartenjahr 2018/19. Für die folgenden drei Kindergartenjahre wird der allgemeine Finanzhilfesatz jährlich um 1 Prozent gesteigert, bis er schließlich 58 Prozent erreicht.

Über die Mittel zur Sicherung der Beitragsfreiheit hinaus wird den Kommunen in den nächsten Jahren insgesamt ein weiterer dreistelliger Millionenbetrag aus Bundesmitteln für Investitionen und zur Steigerung der Qualität der Kindertagesstätten zur Verfügung gestellt.

Ministerpräsident Stephan Weil zeigte sich zufrieden mit der erzielten Einigung. Die Eltern von kleinen Kindern in Niedersachsen könnten sich jetzt auf eine spürbare finanzielle Entlastung ab dem nächsten Kita-Jahr freuen. Wenn die Beitragsfreiheit noch mehr Väter und Mütter dazu bewegen könnte, ihren Nachwuchs in die Kita zu schicken, würde das den Kindern sicher später bei einem guten Start in die Grundschule helfen. Stephan Weil dankte den an den Verhandlungen Beteiligten.


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