Lies will Fahrverbote verhindern


Zuversichtlich hat sich heute Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies nach einem Gespräch mit niedersächsischen Kommunen gezeigt. „Ich bin optimistisch, dass wir in Niedersachsen keine Fahrverbote brauchen, um Stickstoffdioxid-Grenzwerte einzuhalten”, sagte Lies im Anschluss an das Treffen mit den Oberbürgermeistern der Städte Oldenburg, Hameln, Hildesheim, sowie Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Hannover und Osnabrück.

„Wir sind in Niedersachsen schon sehr weit. Die Stickstoffdioxidbelastung ist in unseren Städten im letzten Jahr deutlich zurückgegangen. Dieser Trend wird sich aufgrund der zu erwartenden Pkw-Flottenerneuerung und laufender Software-Updates fortsetzen. Wir haben nur noch vier Städte, in denen in einzelnen Straßenzügen der Grenzwert überschritten wird. Ein konsequenter Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs sowie umweltschonende Antriebe werden ebenfalls ihren Beitrag leisten.”

Als positives Beispiel nannte Lies Hameln. Hier konnten im letzten Jahr die Stickstoffdioxid-Grenzwerte mit einer Optimierung der Ampelschaltung unterschritten werden. In Braunschweig konnten mit Hilfe eines intelligenten umweltsensitiven Verkehrsmanagements die Stickstoffdioxidwerte spürbar reduziert werden. Dabei wurde das Verkehrsaufkommen an die Leistungsfähigkeit einzelner Straßenabschnitte angepasst und durch eine ausgeklügelte Ampelschaltung für einen besseren Verkehrsfluss gesorgt. Minister Lies: „Diese Ergebnisse zeigen, dass wir nicht immer gleich die große Keule schwingen und Fahrverbote verhängen müssen.”

Die Kommunen haben den Druck, Maßnahmen zu definieren und umzusetzen, sagte Lies. Das Land werde den Kommunen bei ihren Bemühungen partnerschaftlich zur Seite stehen. Er erneuerte seine Forderung an den Bund, sein Soforthilfeprogramm zur Luftreinhaltung finanziell aufzustocken. Mittel in Höhe von 5 Milliarden Euro pro Jahr müssten für mindestens zehn Jahre zur Verfügung gestellt werden.


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