SPD begrüßt Genehmigung des Nachtragshaushalts 2011


Als “verdienten Lohn für die solide und nachhaltige Haushaltspolitik” der letzten Ratsperiode bewertet der Vorsitzende der Emder SPD-Ratsfraktion Hans-Dieter Haase die jetzt von der Kommunalaufsicht erteilte Genehmigung des Nachtragshaushalts 2011. „Wir hatten zwar aufgrund unserer seit Jahren ausgeglichenen Haushalte keinerlei Zweifel an der zu erteilenden Genehmigung durch das Land. Dennoch ist es schön, dass wir nun die beschlossenen Dinge tatsächlich auf den Weg bringen können!“.

Haase hob hervor, dass nun das kalkulierte Fehl des Haupthaushalts komplett ausgeglichen werde und darüber hinaus in den Straßenbau, die berufliche Bildung und in die Krippen investiert werden könne. Im Gegensatz zu vielen anderen Gebietskörperschaften dürfe sich Emden auch weiterhin wichtige freiwillige Leistungen leisten, ohne dass das Land der Stadt die Handlungs- und Gestaltungsfreiheit nehme. Haase bezeichnete den Haushaltsausgleich als Ziel der SPD-Ratsfraktion für die kommenden Jahre.


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