Zentralklinik: Emder sollen wieder abstimmen


Der Emder Rat hat beschlossen, dass die Bürger erneut über die Errichtung einer Zentralklinik in Georgsheil abstimmen sollen. Im vergangenen Jahr hatten sich die Emder in einem ersten Votum noch klar gegen die Pläne gestellt – ganz im Gegensatz übrigens zu den Einwohnern des Landkreises Aurich.

Da die Stadt Emden die Planungen zur Zentralklinik trotz des Votums weiterbetrieben hat, läuft derzeit eine Klage vor dem Verwaltungsgericht Oldenburg. Zentralklinikgegner werfen der Stadt und insbesondere dem Emder Rat außerdem vor, die Bürger so oft zur Urne zu bitten, bis die gewünschte Zustimmung erfolgt. Fest steht jedenfalls, dass sowohl die Fortführung der Planungen als auch die Durchführung einer weiteren Abstimmung nach so kurzer Zeit sicherlich nicht zu den “guten demokratischen Gepflogenheiten” zählen.